06.07.2023 - 10 Zuschussantrag für die Erhaltung des Osterkarrees

Beratungsverlauf:  Frau Bürgermeisterin Radünzel führt in die Vorlage ein.

Aus dem Kreis der Ausschussmitglieder wird der hohe Stellenwert des Osterkarrees ausdrücklich betont, doch eröffnen sich vor dem Hintergrund der defizitären Haushaltslage Problemfelder in Bezug auf eine zukünftige Bezuschussung der Einrichtung durch die Stadt.

Zu interfraktionellen Beratungen wird die Sitzung von 21:26 Uhr bis 21:35 Uhr unterbrochen.

Nach Fortbeginn der Sitzung wird vom Ausschussmitglied Buth der nachfolgende interfraktionelle Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt. Die Abstimmung soll en bloc erfolgen.

Beschluss:

Der Ausschuss möge beschließen:

1. zu prüfen, ob 2023 ein einmaliger Investitionszuschuss in Höhe von bis zu 2500,- € aus Haushaltsresten oder aus Pauschalen des Haushaltes 2023 realisierbar ist.

2. Haushaltsmittel in Höhe von mindestens 1000,- € im Monat für den Haushalt 2024 einzuplanen.

3. Die Frau Bürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, ob weitere Institutionen in die Finanzierung mit eingebunden werden können.

4. Die Frau Bürgermeisterin wird beauftragt, mit allen Beteiligten weitere Gespräche zu führen, um eine gerechte Verteilung der finanziellen Lasten zu erreichen.

Abstimmungsergebnis:

Zu Ziffer 1-4 (en bloc):