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ALLRIS - Auszug

06.07.2023 - 9 Aktueller Stand der kommunalen Wärmeplanung Sta...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Beratungsverlauf: Die Verwaltungsmitarbeiterin Frau Nele Markwardt (Klimaschutzmanagerin) stellt den aktuellen Sachstand der kommunalen Kälte- und Wärmeplanung der Stadt Plön vor.

Ausschussmitglied Buth stellt seinen Ergänzungsantrag vom 05. Juli 2023, welcher den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegt, vor.

Auf Widerrede einzelner Ausschussmitglieder hält Herr Buth seinen Antrag zu der Beschlussziffer 2 aufrecht. Über die Unterpunkte des Antrages von Herrn Buth wird einzeln beschlossen. 

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Beschluss:

1. Der GUT nimmt den aktuellen Sachstand zur kommunalen Kälte- und Wärmeplanung zur Kenntnis.

2. Der Ausschuss möge beschließen, den Beschlussvorschlag zum TOP 9 (Aktueller Stand kommunale Wärmeplanung Stadt Plön) bezüglich der Ausschreibung für die Erstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes, wie folgt zu ergänzen:

Die Ausschreibung für die Erstellung des kommunalen Wärme- und Kälteplanes ist so abzufassen, dass:

a. Tiefengeothermie in Verbindung mit dem Betrieb eines Hochtemperaturwärmenetzes als Option/Alternative mit untersucht wird,

b. eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden, z.B. Bösdorf, Ascheberg und Rathjensdorf als eine mögliche Option mit untersucht wird,

c. der kommunale Wärme- und Kälteplan nicht nur die Anforderungen des Gesetzes zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein erfüllt, sondern auch die Anforderungen des noch im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Gebäude-Energie-Gesetzes,

d. die Anregungen und Empfehlungen des „Kurzgutachten Kommunale Wärmeplanung“ vom 12/2022, Deutsches Institut für Urbanistik, Autoren Robert Reichel, Jan Walter, Herausgeber: Umweltbundesamt, mitberücksichtigt werden. 

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Abstimmungsergebnis:

Zu Ziffer 1:

Ja-Stimmen: 11

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

Zu Ziffer 2a.:

Ja-Stimmen: 4

 

Nein-Stimmen: 7

Enthaltungen: 0

Zu Ziffer 2b.:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 7

Enthaltungen: 0

 

Zu Ziffer 2c.:

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 9

Enthaltungen: 0

 

Zu Ziffer 2d.:

Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 9

Enthaltungen: 0