27.03.2024 - 14 Produkthaushalt der Stadt Plön für das Haushalt...

Beratungsverlauf:

Ausschussvorsitzender Wegener geht das Produktbuch für den SteP seitenweise durch:

Seite 1 +2 :  ./.

Seite 3 - 6 : ./.

Seite 7+8:  ./.

Seite 9 + 10 : ./.

Seite 11 ff . PSK 51100.783150010 – siehe Veränderungsliste – Ansatz wird für 2024 von 228.000 € auf 30.000 € reduziert, Rückführung der Mittel an den Fördermittelgeber nicht möglich.

Seite 12 – 54100.78310000 – Anlehnbügel –

Antrag: Ansatz 5.000 € in 2024 streichen

Abstimmungsergebnis:

Seite 17 ./.

Seite 18 PSK. 54100.522210000 – für allgemeine Straßenunterhaltungsmaßnahme, wie z.B. Schlaglöcher, Strandweg, Eutiner Straße Unterführung u.a.

Antrag: Reduzierung Produktes um 10 % von 300.000 € auf 270.000 €

Abstimmungsergebnis:

Der Ansatz verbleibt bei 300.000 €.

Seite 18 – 54100.52210900 – Radwegeunterhaltung

Antrag: Ansatz von 8.000 € auf 5.000 € kürzen.

Abstimmungsergebnis:

Seite 20 - 54100.78520040 - LED Umrüstung ist fast abgeschlossen, Fünf-Seen-Allee ist beauftragt, es fehlen noch die Unterführungen und die Brücken.

Laut Auskunft von Herr Olesch soll die Bahnbrücke am Bootshafen neu errichtet werden, vermutlich im Jahre 2028 /2029. Der Steg wird nun provisorisch instandgesetzt. Die Stege unter der Brücke gehören beidseitig der Stadt.

Seite 27 – 54400.52210000: Ampelanlage B 430/ Stadtgrabenstraße sehr alte vertragliche Regelung. U+I Vertrag (Unterhaltung und Instandsetzung) mit dem Bund. Die Verwaltung wird sich diesem Vertrag annehmen. Erneuerungen zahlt der LBV.

Beschluss:

Der SteP empfiehlt der Ratsversammlung das Produktbuch des Ausschusses für Stadtentwicklung und Planung incl. den Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: