Im Haushaltsjahr 2024 soll mit der Umsetzung der Maßnahmen des Förderprogramms IMPULS 2030 II begonnen werden. Im Verlauf der einzelnen Maßnahmen wird es aufgrund des befristeten Förderzeitraumes erforderlich sein, dass auch zwischen den Sitzungsterminen des Hauptausschusses und/oder der Schulverbandsversammlung Aufträge erteilt werden müssen. Um handlungsfähig zu sein, schlägt die Verwaltung vor, die Schulverbandsvorsteherin in die Lage zu versetzen, Aufträge im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Förderprogramms IMPULS 2030 II auch über 75.000 Euro im Rahmen der Vergabevorschriften zu beauftragen. Diese Auftragsvergaben sind den Gremien umgehend nachträglich zur Zustimmung vorzulegen.

Die einzelnen Maßnahmen teilen sich mit den entsprechenden Gesamtinvestitionen wie folgt auf die Schulen auf:

Der Hauptausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und empfiehlt der Schulverbandsversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

Die Schulverbandsversammlung ermächtigt die Schulverbandsvorsteherin Auftragsvergaben auch über 75.000 Euro im Rahmen geltender Vergabevorschriften an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Diese Auftragsvergaben sind den Gremien nachträglich zur Zustimmung vorzulegen.

Finanzielle Auswirkungen:
Durch die flexibleren Ausschreibungszeitpunkte und Auftragsvergaben könnten theoretisch günstigere Angebote eingeholt werden.