Mehr als eine Stadt
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Wortprotokoll |
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Beratungsverlauf:
Ratsherr Weber bezeichnet die Situation als misslich. Im GUT ist am 11. und am 18. März 2021 über die Wahl der Umweltbeauftragten lange diskutiert. Am 18. März 2021 wurde darüber abgestimmt, dass Frau Dahmke und Frau Stehle heute als „Tandem“ gewählt werden sollten. Dies ist heute nicht durchführbar, da der Tagesordnungspunkt lediglich auf die Wahl einer/s Umweltbeauftragten abstellt. Er schlägt vor, dass die Wahl gemäß der Formulierung des TOP heute stattfindet.
Ratsherr Buth bekräftigt die Aussage Ratsherrn Webers, dass es im GUT eine entsprechende Abstimmung gegeben hat; daneben bestand ein mehr oder minder stillschweigendes Übereinkommen, an das man sich hier jetzt nicht gehalten hat. Er fragt die Bürgervorsteherin, woran es liegt. Bereits in der letzten Ratsversammlung gab es ein Problem mit einem TOP. Es ging dabei um die Änderung der Baumschutzsatzung, worüber jedoch nicht beraten werden konnte, weil dieser TOP fehlerhaft in die Tagesordnung eingebracht worden war. Er fragt sich, ob es sich um Absicht oder Unvermögen gehandelt hat. Heute sind die Umstände erneut sehr ähnlich. Der Tagesordnungspunkt wurde entweder fehlerhaft eingebracht oder aber, er wurde so gewählt, um zu dem Ergebnis zu kommen, vor dem man jetzt steht. Zwei Tage vor der Sitzung des GUT las er in den Kieler Nachrichten, dass die Bürgervorsteherin dazu aufgerufen hat, dass die Politik jünger und weiblicher werden muss; wenn er sich an die Argumentation Gräfin von Waldersees im Ausschuss erinnert fragt er sich, wie die Bürgervorsteherin noch morgens in den Spiegel schauen kann. Für ihn hat sie das letzte Maß an Glaubwürdigkeit verloren.
Die Vorsitzende bedankt sich bei Ratsherrn Buth für seinen Beitrag. Sie bezeichnet seinen Schlusssatz als eine Unverschämtheit und wird sich hierzu gegebenenfalls noch äußern.
Bürgermeister Winter stellt bei aller Kritik, die vielleicht geäußert werden kann klar, dass die Einladung zur Ratsversammlung bereits bevor in den Ausschüssen die Beschlüsse gefasst worden sind, versandt war. Seitens der Verwaltung war vor den Ausschusssitzungen nicht erkennbar, dass auch eine Stellvertretung gewählt werden sollte. Die Beschlüsse fasste der GUT am 11. und am 18. März. Es war folglich keine Reaktion mehr möglich; deshalb spiegelt der TOP den Stand vor den Ausschusssitzungen wider. Es besteht die Option, die Tagesordnung am Sitzungstag mit einer 2/3 - Mehrheit zu ändern. Diese kam heute nicht zustande. Es ist nicht die Schuld der Verwaltung; wenn schon von Schuld gesprochen werden soll, dann liegt diese bei dem Ergebnis der heutigen Abstimmung.
Die Bürgervorsteherin lässt über die Berufung von Frau Dorit Dahmke zur neuen Umweltbeauftragten der Stadt Plön abstimmen:
Beschluss:
Als Nachfolgerin von Herrn Dipl. Ing. Achim Kuhnt wird bis zum Ende der laufenden Wahlperiode gemäß § 12 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Plön Frau Dorit Dahmke zur ehrenamtlichen Umweltbeauftragten der Stadt Plön berufen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Die Bürgervorsteherin verliest sodann die Berufungsurkunde und gratuliert gemeinsam mit dem Bürgermeister zur Übertragung dieser ehrenamtlichen Funktion.
Frau Dahmke bedankt sich für das ihr ausgesprochene Vertrauen. Für sie sind diese die ersten Schritte auf diesem „Parkett“; sie bittet deshalb Selbstverwaltung und Verwaltung um Unterstützung, damit sie „in den großen Fußstapfen ihres Vorgängers Achim Kuhnt nicht umknickt.“ Derzeit leben alle in einer spannenden Zeit; die Gewohnheiten werden sich ändern. Sie hofft, dass sie in ihrer neuen Position überparteilich Impulse setzen kann. Stadtgrün ist kein Luxus, sondern essenziell. Stadtgrün ist klimarelevant, weil es direkt auf das Kleinklima wirkt. Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe; Stadtgrün kann Erlebensraum sein und sozialer Kitt. Sie regt deshalb an, nach überstandener Pandemie eine Esskastanie pflanzen. Die Saat sieht einem Corona – Virus sehr ähnlich.
