Topmeldungen:
Auszug - Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 46 Abs. 8 der GO
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Wegener berichtet, dass der TOP 7 – Hotelprojekt Fegetasche heute leider entfällt.
Ausschussmitglied Rose beantragt, dass der TOP 13 (neu TOP 12) - Parkplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen - von der TO genommen werden soll, da es sich hier um Verwaltungshandeln geht und der Antrag in Teilen bereits obsolet ist.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3 | Nein-Stimmen: 6 | Enthaltungen: 2 |
Der TOP verbleibt auf der TO.
Ausschussvorsitzender Wegener schlägt vor, die Beratung der Tagesordnungspunkte (neu) 1 - 14 in öffentlicher Sitzung sowie TOP 15 - 17.5 in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten.
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt die Behandlung der Tagesordnungspunkte (neu) 1 - 14 in öffentlicher Sitzung und die Behandlung der Tagesordnungspunkte 15 - 17.5 nicht öffentlicher Sitzung.
Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Wegener berichtet, dass der TOP 7 – Hotelprojekt Fegetasche heute leider entfällt.
Ausschussmitglied Rose beantragt, dass der TOP 13 (neu TOP 12) - Parkplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen - von der TO genommen werden soll, da es sich hier um Verwaltungshandeln geht und der Antrag in Teilen bereits obsolet ist.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3 | Nein-Stimmen: 6 | Enthaltungen: 2 |
Der TOP verbleibt auf der TO.
Ausschussvorsitzender Wegener schlägt vor, die Beratung der Tagesordnungspunkte (neu) 1 - 14 in öffentlicher Sitzung sowie TOP 15 - 17.5 in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten.